Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

neuer-antisemitismus-neu

Vertiefende Informationen zu Frage 2

Neuer Antisemitismus

Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?

 

 


Maßnahmen gegen den Neuen Antisemitismus:


expertenkreis-grossSchäuble beruft Experten gegen Antisemitismus

Der Deutsche Bundestag hat Ende 2008 beschlossen, den Kampf gegen Antisemitismus zu verstärken und jüdisches Leben in Deutschland zu fördern. Ein Ergebnis 2009 ist die Einrichtung eines unabhängigen Expertenkreises aus Wissenschaft und Praxis, der regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zur nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten soll. Weitere Fakten im Bericht des Tagesspiegel, im kritischen Kommentar von Henryk M. Broder sowie in der Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums.

dig-flaggen-kleinUmfrage: Koordinierungsrat und DIG mahnen Taten an

Der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus und die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin haben den Bundestagsbewerbern in Berlin und Brandenburg einen Fragenkatalog vorgelegt, der sich mit Antisemitismusbekämpfung und dem Iran beschäftigt. In dem Katalog wird auch nach der Meinung zu schärferen Sanktionen und zur Strafverfolgung des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad gefragt... Für ein Verbot der Hisbollah-Aktivitäten auf europäischem Boden treten 3/4 der Befragten ein. DIE LINKE und die GRÜNEN/BÜNDNIS 90 sind dabei eher abratend oder unentschieden. Vertreter aller Parteien sind zu Zweidritteln dafür, die verantwortlichen Regierungsvertreter des Iran vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anzuklagen, abwartend und unentschlossen verhält sich das restliche Drittel der Befragten.  ... mehr


 

 

 

 

 

Boykott der Antirassismus-Konferenz „Durban II“:


dr._kristina._koehler,_cdu1Dr. Kristina Köhler MdB, CDU: Boykottiert Durban II!

Die innenpolitische Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Islamismus und Antisemitismus, MdB Kristina Köhler (Wiesbaden), forderte die Bundesregierung auf, der Obama-Administration zur Absage in Durban zu folgen. Dazu erklärte Köhler: "Deutschland muss dieses antisemitische und antiwestliche Spektakel boykottieren. Entweder gemeinsam mit den EU-Partnern – oder notfalls auch alleine. Wir sind nicht das Feigenblatt für die islamistischen und antisemitischen Umtriebe des Iran."

mehr ...   noch mehr ...



Knobloch ruft Deutschland zum Boykott von Durban II auf

Diese vermeintliche Menschenrechtskonferenz sei eine Farce im Kampf gegen rassistische Gewalt und Diskriminierung. "Schon allein die Zusammensetzung des UN-Menschenrechtsrats grenzt an Zynismus. Wie sollen totalitäre Staaten wie der Iran, Libyen, Saudi-Arabien, Kuba und China, die Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen treten, eine glaubwürdige Menschenrechtskonferenz ausrichten."  mehr ...


Gemeinsame Presseerklärung

17. März 2009: Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, Jüdische Gemeinde zu Berlin und Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus in gemeinsamem Schreiben an Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier... mehr ...


steinmeierSteinmeier gegen Durban-II-Konferenz

Ein Abschlussdokument von Durban II legt Israel einseitige Schuld am Nahostkonflikt nahe. Frank-Walter Steinmeier lehnte die Teilnahme an der Konferenz ab, weil die Konferenz-Dokumente nicht modifiziert wurden. [Foto: ap] mehr ...


Haltung der Bundesregierung

Nach der Abschluss-Erklärung sitzt vorallem Israel auf der Anklagebank, indem das Schicksal der Palästinenser beklagt wird. Der fortdauernde Beschuss Israels aus dem Gazastreifen findet keine Erwähnung. Darum boykottierten neben Deutschland auch die USA, Kanada, Italien und Israel die Konferenz, die an eine Veranstaltung im südafrikanischen Durban vor acht Jahren anknüpft. mehr ...


gersterDeutsch-Israelische Gesellschaft: Dr.Johannes Gerster

Auch die DIG sprach sich vehement dafür aus, dass die Bundesregierung die "Durban Review Conference" im April 2009 in Genf boykottieren und eine Initiative in der Europäischen Union mit dem Ziel eines Boykottes aller EU-Staaten starten solle. Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Dr. h.c. Johannes Gerster. mehr ...


DER SPIEGEL über den UNO-Menschenrechtsrat

soli_israel

Veit Medick schreibt im SPIEGEL: „...auch die Eklats nicht aufgehört - wie zuletzt im Juni 2008: Als der britische Menschenrechtler David Littman in einer Rede vor dem Menschrechtsrat über Genitalverstümmelung sprechen wollte, wurde er von Vertretern Ägyptens und Pakistans mit Zwischenrufen daran gehindert. Der damalige Präsident des Rats machte kurzen Prozess: Er erklärte jedes Räsonieren über die Scharia im Kontext einer Debatte über Menschenrechte für unzulässig. Besonders besessen scheint das Gremium von Israel zu sein: "Allein 2007 wurde dort 120-mal über Israel diskutiert", hat Publizist Feuerherdt ausgerechnet. mehr ...


Weitere Weblinks zum Thema Durban II:

http://de.wikipedia.org/wiki/Weltrassismuskonferenz

http://www.wadinet.de/news/iraq/newsarticle.php?id=5130


 

 

 

 

Anti-israelische Haltungen in Deutschland und der EU:


59% sehen Israel als Friedensbedrohung 

Alarmierende Ergebnisse einer EU-Umfrage zurückgehalten: Im Auftrag der EU-Kommission waren Anfang Oktober 2003 mehr als 7.500 Europäer zur Situation im Irak und den Auswirkungen auf den Weltfrieden befragt worden. Die spanische Zeitung "El Pais" enthüllte die Antworten zu Israel, die die EU-Kommission bei der Präsentation der Ergebnisse des jüngsten "Eurobarometer" einfach weggelassen hatte. mehr ...


hakenkreuz

Judenfeindliche Einstellungen erreichen die bürgerliche Mitte

23. April 2009, DIE WELT: Bisher galt der Antisemitismus als ein Phänomen linker und rechter Randgruppen. Doch eine neue Studie belegt, dass judenfeindliche Überzeugungen auch die bürgerliche Mitte prägen. So gab es bei Demonstrationen gegen Israels Gaza-Krieg Plakate mit der Aufschrift "Ich bin Antisemit und das ist gut so"... mehr...

 


Wächst der Antisemitismus in Deutschland ?

Adar Primor berichtete in haArez über eine Umfrage, die der "Spiegel" durchgeführt hat, und die angeblich beweist, das "antisemitische und anti-israelische Haltungen in Deutschland nicht populär sind". Eine vorsichtige Überprüfung führt jedoch zu weniger optimistischen Schlußfolgerungen. mehr ...


Polizei-Bochum-neu„Solidarität mit Israel? Bitte nicht in Bochum“

Alan Posener schreibt in der WELT AM SONNTAG vom 13. September 2009: „Eine Studentin zeigt am Rande einer Islamisten-Demo die Fahne mit dem Davidstern. Dafür wird sie wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsrecht bestraft. Mit Parolen wie "Kindermörder Israel" zogen sie am 17. Januar durch die Bochumer Innenstadt: etwa 1600 meist islamische Bürger, aufgerufen von vier Moscheevereinen zum Protest gegen den Krieg in Gaza. Die Demonstranten hatten Kinder mitgebracht, die Plakate mit der Aufschrift "Terrorist Israel" und dem rot durchgestrichenen Davidstern hochhalten mussten..“ ...weiter  (Foto: WamS, Ingo Otto)


 

 


 
 
 
 

Ergebnisse

der Befragungen